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Ergebnis des Schiedsverfahrens zur Umsetzung des Lohnsystems Thurbo

Am 15. März 2016 traf sich das Schiedsgericht Thurbo in Weinfelden zur zweiten Verhandlungsrunde mit der Befragung der Entwickler-Firma des Lohnsystems Thurbo.

 

Statt einem Entscheid durch das Schiedsgericht einigten sich die Beklagte (Thurbo) und die Kläger (SEV/VSLF) auf folgenden Vergleich, welcher nach Ablauf der Widerrufsfrist nun in Rechtskraft erwachsen ist.

  • Die Parteien halten übereinstimmend fest, dass den Mitarbeitenden der Beklagten kein Rechtsanspruch auf das Durchschreiten der Lohnbänder innert einer bestimmten Frist zusteht. Die Beklagte ist allerdings bestrebt, die Zielvorgaben wenn immer möglich zu erfüllen.
  • Die Parteien verpflichten sich, innert drei Monaten seit rechtskräftigem Abschluss des vorliegenden Schiedsverfahrens eine Standortbestimmung durchzuführen, im Rahmen welcher die Beklagte die Klägerinnen bzw. sämtliche Sozialpartner über die Differenz zwischen den Zielvorgaben und dem Ist-Zustand des Lohnsystems sowie über die Gründe für die fehlende finanzielle Alimentierung bzw. die Differenz orientiert.
  • Die Parteien verpflichten sich, anschliessend jährlich im Rahmen der Lohnverhandlungen entsprechende Standortbestimmungen durchzuführen.
  • Die Parteien halten übereinstimmend fest, dass die ausgewiesenen Mutationsgewinne inskünftig vollumfänglich zur Finanzierung der Lohnanstiege des Personals verwendet werden. Die Mutationsgewinne berechnen sich ohne Abzüge für Personalwerbekosten etc.
  • Die Beklagte verpflichtet sich, den jährlichen Mutationsgewinn abzuschätzen und den Klägerinnen bzw. sämtlichen Sozialpartnern jeweils längstens 20 Tage vor den jährlichen Lohnverhandlungen bekannt zu geben.

Lohnanstieg

Mit Enttäuschung müssen wir feststellen, dass das Schiedsgericht keinen Rechtsanspruch auf das Durchschreiten der Lohnbänder einer gewissen Frist aus dem GAV herauslesen wollte. Die im GAV verankerten Jahreszahlen werden hingegen als Zielvorgaben definiert, die wenn immer möglich einzuhalten sind.

 

Thurbo muss die Sozialpartner zukünftig jährlich über die Gründe für die fehlende Alimentierung des Lohnsystems aufklären, wenn die Lohnanstiege aus finanziellen Gründen nicht im vollem Ausmass gewährt werden können.

 

Mutationsgewinne

Das Schiedsgericht hat Thurbo verpflichtet den Sozialpartner jeweils vor den Lohnverhandlungen eine Berechnung der geschätzten Mutationsgewinne (ohne Werbekosten) des Folgejahres abzugeben. Dieser Prozentsatz wird künftig vollumfänglich zur Finanzierung der Lohnanstiege des Personals eingesetzt werden.

 

Dies bedeutet, dass die Lohnverhandlungen nicht bei Null starten, sondern mit einem Wert der in den letzten Jahren in der Grössenordnung von 0.4 - 0.5 % lag. Die Lohnverhandlungen drehen sich also nur noch um den Teil, den Thurbo zusätzlich für die Lohnstiege des Personals einsetzen muss.

 

Mehr Transparenz

Thurbo weist den Sozialpartnern künftig jährlich im Rahmen der Lohnverhandlungen aus, wie weit Thurbo von der Einhaltung der Lohnanstiege gemäss GAV entfernt ist. Dadurch wird ersichtlich wie viel finanzielle Mittel in den letzten Jahren zu wenig ins Lohnsystem geflossen sind. Durch die erhöhte Transparenz können die die Sozialpartner gemeinsam mit Thurbo konstruktiv darüber diskutieren, wie die Rückstände wieder aufgeholt und die Zielvorgaben des GAV „wenn immer möglich“ erfüllt werden.

 

Weshalb eine Vereinbarung?

Das Schiedsverfahren endete nicht mit einem Urteilsspruch sondern mit einer Vereinbarung zwischen der Beklagten (Thurbo) und den Klägern (SEV/VSLF). Als Kläger mussten wir einsehen, dass wir mit unserer wichtigsten Forderung (dem durchschreiten des Lohnbandes innert einer gewissen Frist) bei einem Urteil unterlegen wären und der Fortbestand der weiteren in der Vereinbarung festgehaltenen Punkte ungewiss wären. Das Schiedsgericht hat das im Rahmen der Verhandlungen sehr deutlich gemacht. Zudem enthält die Vereinbarung verschiedene Verbesserungen, die für das Personal ebenfalls ein hohes Gewicht und Bedeutung haben.

 

Für den VSLF wurde mit dieser Vereinbarung das maximal Mögliche erreicht, was bei diesem Schiedsgericht möglich war. Das Thema der Lohnanstiege steht dennoch weiterhin auf der Traktandenliste und wird uns weiterhin stark beschäftigen.

 

 

VSLF Nr. 504, 29. März 2016 SäG



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